Eine Abmahnung im Briefkasten oder E-Mail-Postfach löst bei den meisten Menschen erst einmal Verunsicherung aus. Ob wegen einer vermeintlichen Urheberrechtsverletzung, Wettbewerbsverstoß oder Markenrechtsverletzung – wenn Sie eine Abmahnung erhalten haben, ist schnelles und vor allem richtiges Handeln gefragt. In diesem Artikel erfahren Sie, was eine Abmahnung genau bedeutet, welche Schritte Sie unternehmen sollten und welche Fehler Sie unbedingt vermeiden müssen.
Eine Abmahnung ist ein rechtliches Instrument, mit dem eine Person oder ein Unternehmen auf einen vermeintlichen Rechtsverstoß hingewiesen wird. Der Abmahnende fordert Sie auf, das beanstandete Verhalten zu unterlassen und dies durch Abgabe einer strafbewanderten Unterlassungserklärung zu bestätigen. Zudem werden häufig Schadensersatz und die Erstattung von Rechtsanwaltskosten gefordert.
Typische Gründe, warum Privatpersonen oder Unternehmen eine Abmahnung erhalten:
Der erste und wichtigste Rat: Verfallen Sie nicht in Panik. Viele Abmahnungen sind zwar rechtlich begründet, doch längst nicht alle Forderungen sind in voller Höhe berechtigt. Gleichzeitig sollten Sie eine Abmahnung keinesfalls ignorieren – das kann die Situation erheblich verschlimmern.
Wenn Sie eine Abmahnung erhalten haben, enthält diese in der Regel eine Frist zur Abgabe einer Unterlassungserklärung – oft zwischen wenigen Tagen und zwei Wochen. Diese Fristen sind bewusst knapp bemessen, um Druck aufzubauen. Lassen Sie sich davon nicht zu übereilten Reaktionen verleiten, nehmen Sie die Frist aber ernst.
Sammeln Sie alle relevanten Unterlagen und Beweise. Wenn es etwa um eine Website geht, erstellen Sie Screenshots des aktuellen Zustands. Bewahren Sie die Originalabmahnung und alle zugehörigen Dokumente auf. Diese Dokumentation kann später wichtig werden.
Der größte Fehler, den Sie machen können, wenn Sie eine Abmahnung erhalten: Die beigefügte Unterlassungserklärung ungeprüft zu unterschreiben. Diese Erklärungen sind oft sehr weitreichend formuliert und können Sie für 30 Jahre binden. Bei jedem Verstoß drohen dann hohe Vertragsstrafen von mehreren tausend Euro.
Eine Abmahnung zu ignorieren ist keine Lösung. Wenn Sie nicht reagieren, kann der Abmahnende vor Gericht ziehen und eine einstweilige Verfügung oder Klage einreichen. Dann wird es meist deutlich teurer als bei einer angemessenen Reaktion auf die Abmahnung.
Zahlen Sie geforderte Beträge nicht ungeprüft. Insbesondere die Höhe der Rechtsanwaltskosten und eventuelle Schadensersatzforderungen sind häufig überhöht angesetzt und verhandelbar.
Nicht jede Abmahnung ist automatisch berechtigt. Prüfen Sie kritisch:
Wenn Sie eine Abmahnung erhalten haben, ist anwaltliche Beratung dringend zu empfehlen. Ein spezialisierter Rechtsanwalt kann die Erfolgsaussichten einschätzen, die Forderungen auf ihre Berechtigung prüfen und eine angemessene modifizierte Unterlassungserklärung formulieren. Die Kosten für diese Erstberatung sind meist überschaubar und können Sie vor deutlich höheren Folgekosten bewahren.
In vielen Fällen ist es sinnvoll, nicht die vorgefertigte Unterlassungserklärung zu unterschreiben, sondern eine modifizierte Version abzugeben. Diese ist enger gefasst und schützt Sie besser vor überzogenen Vertragsstrafen. Ein Fachanwalt kann eine solche Erklärung für Sie formulieren.
Die Kosten einer Abmahnung setzen sich typischerweise zusammen aus:
Die Höhe der Anwaltskosten richtet sich nach dem Gegenstandswert, der häufig zu hoch angesetzt wird. Bei Privatpersonen, die eine Abmahnung erhalten, gelten zudem Obergrenzen. Seit der Gesetzesänderung 2013 sind die Abmahnkosten bei erstmaligen Verstößen durch Verbraucher gedeckelt.
Eine besondere Form ist die Filesharing-Abmahnung wegen illegaler Uploads oder Downloads. Hier wird oft der Anschlussinhaber abgemahnt, auch wenn er selbst nicht getauscht hat. In diesen Fällen gibt es spezielle Verteidigungsmöglichkeiten, etwa wenn andere Personen Zugang zum Internetanschluss hatten.
Wenn Sie eine Abmahnung erhalten haben, ist dies kein Grund zur Panik, aber ein Anlass zum besonnenen Handeln. Unterschreiben Sie nichts voreilig, ignorieren Sie die Abmahnung nicht und holen Sie sich fachkundige Unterstützung. Mit der richtigen Vorgehensweise lassen sich überhöhte Forderungen häufig reduzieren und langfristige rechtliche Bindungen vermeiden. Je früher Sie qualifizierten Rat einholen, desto besser können Sie Ihre Rechte wahren und kostspielige Fehler vermeiden.